KW 12 vom 20. bis 24. März 2023
Montag: Rahmschnitzel mit Pommes und Salat
Dienstag: Käsespätzle mit Salat
Mittwoch: Putengemüse mit Spätzle und Salat
Donnerstag: Rigatoni Bolognese mit Salat
Freitag: Fisch mit Gemüse
Zu jedem Essen gibt es einen Nachtisch.
Die Essen werden auf Wunsch auch frei Haus geliefert.
Bitte vorbestellen unter Tel. Nr. 06371/9460184 oder 0151 72939446

Sehr geehrte Anschlussnutzerin, sehr geehrter Anschlussnutzer,hiermit informieren wir Sie, dass die Pfalzwerke Netz AG dringende Erweiterungsmaßnahmen im Stromversorgungsnetz durchführt.
Diese Wartungsarbeiten werden ab/am Donnerstag, den 9.3.2023 bis Freitag, den 17.3.2023 in der Gemeinde Queidersbach in der Zeit zwischen 08:00 Uhr und 16:00 Uhr erfolgen. Die Stromverorgung wird mittels Ersatzstromaggregat gewährleistet. Eine Einspeisung aus Eigenerzeugungsanlagen ist während der
Durchführung der Arbeiten nicht möglich. Sie haben Fragen? Für Rückfragen steht Ihnen die Hotline des Kundenservice unter der Telefon-Nummer 0621 585 2010 zur Verfügung.

Vielen Dank für Ihr Verständnis,
Ihre Pfalzwerke Netz AG
Kurfürstenstraße 29, 67061 Ludwigshafen
Internet: www.pfalzwerke-netz.de
E-Mail: kundencenter@pfalzwerke-netz.d

Aufgrund des § 24 Gemeindeordnung, in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 28. September 2010 (GVBl. S. 280), des § 25 Grundsteuergesetz vom 07.08.1973 (BGBl. I S.965), zuletzt geändert durch Artikel 38 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794), des § 16 Gewerbesteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung
vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 08.12.2010 (BGBl. I S. 1768) und 3des § 4 Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch
Gesetz vom 15. Februar 2011 (GVBl. S. 25), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Queidersbach in seiner Sitzung am 27.02.2023 folgende Hebesatzsatzung beschlossen:

§ 1
Steuersätze der Realsteuern und der Hundesteuer
Die Hebesätze für die Grundsteuern, für die Gewerbesteuer und die
Hundesteuer werden für das Gebiet der Ortsgemeinde Queidersbach wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer
   1.1. für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
   (Grundsteuer A) 345 v. H.
   1.2. für die Grundstücke (Grundsteuer B) 465 v. H.
2. Gewerbesteuer 380 v. H.
3. Hundesteuer
   3.1. für den ersten Hund 54,00 €
   3.2. für den zweiten Hund 66,00 €
   3.3. für jeden weiteren Hund 90,00 €
   3.4. für den ersten gefährlichen Hund 300,00 €
   3.5. für jeden weiteren gefährlichen Hund 450,00 €

§ 2
In-Kraft-treten
Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01. Januar 2023 in Kraft, gleichzeitig tritt die Hebesatzsatzung vom 19.11.2019 außer Kraft.

Queidersbach, 27.02.2023
gez. Ralph Simbgen, Ortsbürgermeister

Hinweis:
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von
Anfang gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht wenn

1. die Bestimmungen über die Öfentlichkeit der Sitzung, die
   Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der
   Satzung verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl, Kaiserstr. 49, 66849 Landstuhl unter
   Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
   Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
   Hinweis gemäß § 27a VwVfG
   Die o. a. öfentliche bzw. ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet auf unserer Homepage unter der Adresse www.landstuhl.de abrufbar.
   
   Landstuhl, den 13.03.2023
   gez. Dr. Peter Degenhardt, Bürgermeister

Am Donnerstag, 30.03.2023 um 19:30 Uhr, fndet im Gästehaus
Felsenkopf in Queidersbach eine Versammlung der Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes Queidersbach statt, zu der hiermit eingeladen wird.
Tagesordnung:

1. Eröfnung und Begrüßung
2. Geschäftsbericht/Kassenbericht
3. Entlastung des Jagdvorstandes
4. Anträge des Jagdpächters
5. Verschiedenes
   In der Zeit vom 15.03.2023 – 29.03.2023 liegt das Jagdkataster
   bei der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl, Kaiserstraße 49, 66849 Landstuhl, Zimmer Nr. 216, während der Dienstzeiten zur Einsicht durch die Jagdgenossen aus.
   Werden innerhalb dieser Frist keine Einsprüche erhoben, so gilt das Jagdkataster als festgestellt.
   

gez. Simbgen
(Jagdvorsteher)

KW 11 vom 13. bis 17. März 2023
Montag: Moussaka
Dienstag: Frikadellen mit Kartofelsalat
Mittwoch: Gemüseteller mit Spätzle
Donnerstag: Rahmschnitzel mit Pommes und Salat
Freitag: Fisch mit Pommes
Zu jedem Essen gibt es einen Nachtisch.
Die Essen werden auf Wunsch auch frei Haus geliefert. Bitte vorbestellen unter Tel. Nr. 06371/9460184 oder 0151 72939446

Der Gemeinderat lehnt mehrheitlich die Verwendung von Einnahmen aus Gestattungsverträgen, zweckgebundene Zuordnung der Einnahmen von 4.000,00 EUR für Nutzungsentgelt
Wegebenutzung auf das Produkt „Wegebenutzung“, ab.
• Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich die Änderung der Satzung über die Hebesätze der Ortsgemeinde Queidersbach wie
seitens der Verwaltung vorgeschlagen.
• Der Haushaltsplan 2023 der Ortsgemeinde Queidersbach wurde
seitens des Gemeinderates mehrheitlich abgelehnt.
• Die Auftragsvergabe Tekturplanung für das Gästehaus Felsenkopf wurde zurückgestellt.
• Folgende Bauangelegenheiten wurden seitens des Gemeinderats beschlossen:

• Bauantrag für den Neubau einer Verteilerstation für den Glasfaser Netzausbau an der Hauptstraße L363

Aufgrund der Errichtung eines Wohngebäudes im Bereich der Steigstraße 39 ist es notwendig, diese für den Zeitraum vom 08.03.2023 bis voraussichtlich 01.06.2023, vollständig zu sperren.
Wir bitten die Verkehrsteilnehmer um Beachtung und Verständnis.
Informationen zu Arbeitsstellen im Bereich der Verbandsgemeinde Landstuhl können auch unter olgendem Link abgerufen werden:
https://verkehr.rlp.de/#/?center=49.38187,7.60872&zoom=13

Landstuhl, 28.02.2023
Verbandsgemeindeverwaltung
-Straßenverkehrsbehörde-

Auftraggeber: Ortsgemeinde Queidersbach
Baumaßnahme: Neugestaltung Spielplatz
Ausführungsort: Steinbachstraße, 66851 Queidersbach
Leistungsumfang:
Hauptmassen:
ca. 50 m² Fallschutzmatten, aufbrechen und verwerten
ca. 40 m² Betonsteinpfaster aufnehmen, säubern, lagern
ca. 85 m³ Boden lösen und wieder einbauen
ca. 25 m² Pfasterwege herstellen
ca. 380 m² Oberboden ausbauen, lagern u. wieder einbauen
ca. 250 m² Rasensaat aufbringen
ca. 310 m² Planum herstellen
ca. 90 t Fallschutzsand in Spielbereiche einbringen
1 Stk Spielgerät U3, Kleinkindanlage
3 Stk Federwippe
1 Stk Kleinkindschaukel
1 Stk Spielgerät Ü3, Spielanlage
1 Stk Rutschenpodest mit Röhrenrutsche
1 Stk Schaukelkombi, Schalennest
Ausführungsbeginn: spätestens 7 Werktage nach Zugang des Auftragsschreibens
Baufertigstellung: spätestens KW 43/2023

Angebotsunterlagen: Der Langtext der Bekanntmachung sowie die Vergabeunterlagen können kostenlos über die Vergabeplattform Subreport unter https://www.subreport.de/E75624434 abgerufen werden.
Angebotsabgabe: elektronisch
Ablauf der Angebotsfrist: 21.03.2023, 10:00 Uhr
Angebotsöffnung: 21.03.2023, 10:00 Uhr
Bindefrist: 20.04.2023
Vergabeprüfstelle: Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Kaiserslautern Lauterstraße 8, 67657 Kaiserslautern und Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft u. Weinbau

• Vergabeprüfstelle –
  Stiftsstraße 9, 55116 Mainz

Am Donnerstag, 30.03.2023 um 19:30 Uhr, fndet im Gästehaus
Felsenkopf in Queidersbach eine Versammlung der Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes Queidersbach statt, zu
der hiermit eingeladen wird.
Tagesordnung:

1. Eröfnung und Begrüßung
2. Geschäftsbericht/Kassenbericht
3. Entlastung des Jagdvorstandes
4. Anträge des Jagdpächters
5. Verschiedenes
   In der Zeit vom 15.03.2023 – 29.03.2023 liegt das Jagdkataster bei der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl, Kaiserstraße 49, 66849 Landstuhl, Zimmer Nr. 216, während der Dienstzeiten zur Einsicht durch die Jagdgenossen aus.
   Werden innerhalb dieser Frist keine Einsprüche erhoben, so gilt das Jagdkataster als festgestellt.

Das Museum Sickinger Höhe Queidersbach ist jeden ersten Sonntag im Monat von 14-17 Uhr geöfnet.
Aktuell ist die Sonderausstellung „Napoléon – verehrt und verhasst“ zu sehen.
Außerhalb der Öfnungszeiten können gerne individuelle Termine mit Museumsleiter Alois Schneider vereinbart werden: 06371 / 14775.
Museum Sickinger Höhe Queidersbach,
Schulstraße 2,
66851 Queidersbach