Gemeinde Queidersbach

Ortsgemeinde Queidersbach

Ortsgemeinde
Queidersbach 

Ortsgemeinde Queidersbach

Bekanntmachung

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Queidersbach wurden zu einer Sitzung eingeladen auf Donnerstag, den 02.09.2021, 19:00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Queidersbach, Jahnstraße 23 a, 66851 Queidersbach.
Zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes kann die Zuschauerzahl beschränkt werden. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird dringend empfohlen.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

  1. Beschlüsse im Umlaufverfahren;
    hier: Gemeinderat Queidersbach am 19.11.2020
  2. Beschlüsse im Umlaufverfahren;
    hier: Gemeinderat Queidersbach vom 11.02.2021
  3. Unterrichtung des Gemeinderates über Verträge gemäß § 33 GemO für 2020
  4. Änderung des Stärkeverhältnisses im Ortsgemeinderat Queidersbach – Neuwahl der Ausschüsse
  5. Nachwahl zum Rechnungsprüfungsausschuss
  6. Berichtspficht über den Stand des Haushaltsvollzugs nach § 21 GemHVO
  7. Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2018
  8. Bauangelegenheiten
    8.1 Bauantrag_Aufstockung eines Wohnhauses
    8.2 Bauvoranfrage_
    Errichtung von zwei altersgerechten Mehrfamilienhäusern Heißenbergstraße
  9. Einwohnerfragestunde
  10. Verschiedenes – Anfragen und Mitteilungen
    10.1 Anfragen gem. § 19 der Geschäftsordnung (vorsorglich)
    10.2 Mitteilungen der Verwaltung
    Nicht öffentlicher Teil
  11. Projekt Dorfmitte
  12. Pachtangelegenheiten
    12.1 Pachtangelegenheit Kiosk
    12.2 Pachtangelegenheit Gästehaus Felsenkopf
  13. Verschiedenes – Anfragen und Mitteilungen
    13.1 Anfragen gem. § 19 der Geschäftsordnung (vorsorglich)
    13.2 Mitteilungen der Verwaltung

    Queidersbach, den 27.08.2021
    gez. Simbgen, Ortsbürgermeister

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde
Queidersbach hat in seiner Sitzung am
23.06.2021 unter andrem
folgende Beschlüsse gefasst:

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Queidersbach hat die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Queidersbach durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Kaiserslautern zur Kenntnis genommen.
Es wurde ein mehrheitlicher Beschluss zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie einer Kindertagesstätte in Queidersbach und Festlegung des Untersuchungsumfangs, insbesondere der zu untersuchenden Varianten, gefasst.

Zu folgenden Bauanträgen wurde seitens der Gemeinderates einstimmige Beschlüsse gefasst:

  • Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage, Bruchstraße
  • Rückbau einer Scheune, Neubau Einfamilienwohnhaus, Hauptstraße
  • Nutzungsänderung eines Verlages zu Wohnungen, Mittelfeldstraße
  • Umnutzung eines Vielzweckraumes in einen gewerblichen Raum für Gesundheitsfußpfege im Kellergeschoß, Schulstraße
  • Neubau eines Einfamilienhauses und einer Doppelgarage, Kirchstraße
  • Über die Neugestaltung des Spielplatzes in der Steinbachstraße wurde ein einstimmiger Beschluss gefasst.
  • Weiterhin wurde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zwei Vorkaufsrechte einstimmig nicht ausgeübt sowie eine Baulasteintragung mehrheitlich beschlossen.

Bekanntmachung aus der Sitzung des Gemeinderates Queidersbach am 05. Juni 2020

Öfentlicher Teil:
– Der Haushaltsplan 2020 wurde beschlossen.
– Zum Ausbau der Petersberg – und Heißenbergstraße sowie des Römerweges wurde die notwendige Baugrunduntersuchung sowie die Kampfmitteluntersuchung vergeben.
– Die Entscheidung zur Sanierung Gästehaus Felsenkopf wurde zurückgestellt.
– Das Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Pultdach, Kirchstraße, wurde erteilt.
– Der Gemeinderat hat beschlossen die Spende von drei Parkbänken vom Werbering pro Queidersbach e. V. anzunehmen.
– Der Gemeinderat wurde über die nachfolgend getrofenen Eilentscheidungen in Kenntnis gesetzt: Bauvoranfrage – Bauvoranfrage Neubau eines Wohnhauses, Kirchstraße
Bauvoranfrage – Neubau Carport, Am Hasenhübel
Bauantrag – Neubau Treppenhaus zum Obergeschoss, Hauptstraße Auftragsvergabe
– Sanierung Wärmeerzeugungsanlage ehem. Grundschule
Nichtöfentlicher Teil:
– Die aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung gefassten Eilentscheidungen des Kiosks am Dorfplatz sowie des Gästehauses Felsenkopf wurden bekanntgegeben.